Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau e.V.

14.05.2019 - Afrikanische Schweinepest (ASP)

Das Bundesland ist zuständig für die Freigabe der Nachtzieltechnik

Das ASP-Virus kann auch über Wildschweine verbreitet werden. Deshalb ist es eine Aufgabe der Jäger die Schwarzwildpopulation zu verringern, denn je weniger Wildschweine, desto geringer die Gefahr der großräumigen Verschleppung beim Auftreten des Virus und desto größer die Chance, die Tierseuche schnellstmöglich einzudämmen.

Bei der Frage, wie der Abschuss der Wildschweine noch verbessert und effektiver werden kann, wird auch der Einsatz der sogenannten Nachtzieltechnik diskutiert. Die FDP-Fraktion im Bundestag hat deshalb nachgefragt, unter welchen Umständen die Technik zur Jagd eingesetzt werden kann. Die Bundesregierung hat auf die Anfrage Ende April geantwortet.

Im Hinblick auf die drohende Afrikanische Schweinepest besteht auch aus Sicht der Bundesregierung die Notwendigkeit, die Schwarzwildbestände zu verringern. Hierzu seien auch innovative technische Lösungen zu nutzen, soweit dies jagdethisch und sicherheitspolitisch vertretbar sei, stellt das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), als in der Bundesregierung für Jagd und Tierseuchen zuständiges Ministerium klar.

Auf die Frage nach dem Einsatz von Nachtzieltechnik zur Reduzierung des Schwarzwildes, erklärt die Bundesregierung, dass die nach dem Landesrecht zuständige Behörde über den Einsatz von Nachtsicht-, Nachtziel- sowie Nachtsichtaufsatz- und –vorsatzgeräten zu jagdlichen Zwecken zu entscheiden habe. Das Waffengesetz sähe hierfür eine Ausnahme vom waffenrechtlichen Umgangsverbot für Personen vor, wenn diese im behördlichen Auftrag handeln würden, so die Bundesregierung weiter. Die Bedingungen und der Umfang der Ausnahme von den waffenrechtlichen Umgangsverboten würden dabei von den konkreten Gegebenheiten des Einzelfalls sowie von dem mit dem Auftrag verfolgten Zweck abhängen, die die Behörde in einem Verwaltungsakt darlegen müsste. Insofern sei auch die uneinheitliche Freigabe der Technik im Bundesgebiet Folge der gegenwärtigen Rechtslage.

Die Bundesregierung teilt außerdem mit, dass derzeit im Rahmen der Ressortabstimmung zum Referentenentwurf eines Dritten Waffenrechtsänderungsgesetzes die Schaffung einer waffenrechtlichen Ausnahme vom Verbot der Nutzung von Nachtsichtvorsatz-und -aufsatzgeräten für jagdliche Zwecke geprüft werde. Dabei werde auch der Nutzen der Nachtsichttechnik zur Verbesserung der Sicherheit der Jagdausübung sowie des Jagderfolges berücksichtigt. Diese Prüfung sei aber noch nicht abgeschlossen, so die Bundesregierung.