Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau e.V.

13.06.2018 - Nachbauerklärung

Meldefrist 30.6. für Saat- und Pflanzgut beachten

Koblenz. Der Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau weist auf die Meldefrist, den 30. Juni 2018, für die Nachbauerklärung hin.

Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes aus 2015 sind Landwirte angehalten, die Frist zur Zahlung der Nachbaugebühr einzuhalten. Landwirte, die geschützte Sorten nachbauen, müssen für den Nachbau zahlen. Ausgenommen hiervon sind Kleinlandwirte. Zur Erfüllung der gesetzlichen Nachbaubestimmungen ist es erforderlich, dass der Landwirt entweder bis zum 30. Juni seine Nachbaugebühren bezahlt oder seine Nachbaumengen der Saatgut-Treuhandverwaltung (STV) meldet. Im zweiten Fall erfolgt die Rechnungsstellung der Nachbaugebühren zu einem späteren Zeitpunkt.

Wird die Frist verpasst, ist statt der üblichen Nachbaugebühr (halbe Lizenzgebühr) die volle Lizenzgebühr zu zahlen. Wenn es sich um eine wiederholte Verletzungshandlung einer EU-geschützten Sorte desselben Sortenschutzinhabers handelt, ist sogar eine Strafzahlung in Höhe der vierfachen Lizenzgebühr fällig. Die durchschnittlichen Nachbaugebühren bei Getreide liegen bei 12 Euro pro Hektar.