Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau e.V.

19.05.2017 - Agrardieselrückerstattung

Pferdehalter sollten Bescheide genau prüfen

Koblenz. Bauern und Winzer, die für das Jahr 2016 einen Antrag auf Agrardieselrückerstattung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft stellen, sollten die Bescheide des zuständigen Hauptzollamtes in Dresden überprüfen. Diejenigen Betriebe, die Pferde als Pensionspferde beziehungsweise Hobbypferde halten, werden unter Umständen feststellen, dass in den Bescheiden unter Bezugnahme auf den Beitragsbescheid der Berufsgenossenschaft Abzüge für die Pferdehaltung vorgenommen werden. Begründet wird dies damit, dass die Pferdehaltung privaten beziehungsweise Freizeitzwecken dient und daher nicht entlastungsfähig ist. Der prozentuale Abzug beim Agrardiesel fällt dabei gelegentlich recht hoch aus, was durch die entsprechende hohe Risikoklasse der Berufsgenossenschaft bedingt ist. Schnell kommen daher pro Pferd nicht entlastungsfähige Dieselmengen von 400 Litern oder mehr zusammen.

Ein Mitglied des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Nassau hatte sich mit einem auffälligen Bescheid an die Hauptgeschäftsstelle gewandt und um Hilfestellung gebeten. Aufgrund dreier Pferde des Ackerbaubetriebes mit etwa 150 Hektar, sollte die Agrardieselrückerstattung für rund 1.000 Liter entfallen. Gegen den Beitragsbescheid, der sich wegen eines Wechsels beim Betriebsinhaber nur auf ein halbes Wirtschaftsjahr bezog, legte der betroffene Landwirt in Zusammenarbeit mit dem Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau Einspruch ein und begründete diesen damit, dass der Abzug in Höhe von fast 15 Prozent auf der Grundlage eines Berufsgenossenschaftsbeitragsbescheides unverhältnismäßig hoch sei. Denn im gesamten Betrieb seien für ein halbes Wirtschaftsjahr nicht mehr als durchschnittlich 50 Liter pro Hektar für die Bewirtschaftung angefallen, sodass der Abzug für das Abschleppen beziehungsweise einen Reinigungsschnitt oder das Mulchen einer Koppel von etwa einem Hektar in keinem Verhältnis zum Dieselverbrauch des Gesamtbetriebes gestanden hätte. Der Landwirt argumentierte daher, dass ein geringerer Abzug für die Pferde vorgenommen werden müsse und verwies dabei auf die Berechnungsgrundlagen des Kuratoriums für Technik und Bauwesen in der Landwirtschaft (KTBL), die in einem internetgestützten Rechenprogramm verfügbar seien.

Bei einer nochmaligen Überprüfung des Bescheides hat das Hauptzollamt in Dresden eingelenkt und im Ergebnis nur 68 Liter pro Pferd und Halbjahr als nichtentlastungsfähigen Agrardieselverbrauch abgezogen. Diese Menge war für die Behörde für das Ebnen, Nachsäen, Düngen und Mulchen nachvollziehbar und wurde auch vom betroffenen Landwirt anerkannt. Dies führt dazu, dass der Landwirt gegenüber dem ursprünglichen Bescheid eine Nachzahlung in Höhe von etwa 170 Euro erhalten wird.

Auch wenn es sich bei der Widerspruchsentscheidung um einen Einzelfall handelt und jeder ähnlich gelagerte Fall genau im Hinblick auf die betriebsindividuellen Daten und Dieselverbräuche analysiert werden muss, zeigt dieser doch, dass es sich lohnen kann, bei einem unverhältnismäßig hohen Abzug für Pferdehaltung ein Rechtsmittel einzulegen und mit entsprechender Begründung beim Hauptzollamt in Dresden vorstellig zu werden. Betroffene Landwirte können sich an die zuständigen Kreisgeschäftsstellen des BWV wenden.