Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau e.V.

18.05.2017 - Verbändegespräch

Alexander Zeitler, Markus Kramb, Manfred Zelder und Karin Bothe-Heinemann (v. l. n. r.) trafen sich in der Hauptgeschäftsstelle des Verbandes in Koblenz.

Wichtige Themen für Tierhalter diskutiert

Koblenz. Kürzlich traf sich der Bauern- und Winzerverband Rheinland Nassau (BWV) zu einem Gespräch mit dem Fleischerverband. Der Vizepräsident des BWV, Manfred Zelder, konnte in Vertretung für Präsident Horper den Landesinnungsmeister des Fleischerverbandes Rheinland-Rheinhessen, Markus Kramb, und den Geschäftsführer des Fleischerverbandes, Alexander Zeitler, in der Hauptgeschäftstelle des Verbandes in Koblenz begrüßen. An dem Gespräch nahmen außerdem Dr. Josef Derstappen, Hauptgeschäftsführer des BWV, und Karin Bothe-Heinemann, stellvertretende Hauptgeschäftsführerin, teil. Da die in der Fleischerinnung organisierten Metzger und Fleischer von denselben Themen betroffen seien wie die Tierhalter, sei man Anfang des Jahres übereingekommen, aktuell drängende Themen wie Tierkörperbeseitigung, Fleischbeschau und Verbot der betäubungslosen Kastration ab 2019 zu erörtern.

Kosten der Tierkörperbeseitigung

Bei den Kosten der Tierkörperbeseitigung, die sich durch strukturelle Veränderungen zum 01.01.2016 deutlich verändert haben, waren sich beide Seiten einig, dass der Übergang zwischen der bisherigen hoheitlichen Gebühren-Regelung zur privatwirtschaftlichen Entgeltliste durch mehrere Versäumnisse sehr schlecht kommuniziert worden sei. Es habe Änderungen innerhalb der Struktur der neuen Entgeltlisten gegeben, die nicht bekannt gemacht und die die Betroffenen erst Mitte des Jahres 2016 mit der Rechnung zur Kenntnis gebracht worden seien. So wird, anders als in der Vergangenheit, nun auf Basis der abgelieferten Behälter abgerechnet. Nach dem alten Abrechnungsschema der Gebührenordnung hatte die Zahl der vor Ort geleerten Behälter keine Auswirkung auf die Kosten. Die Metzger und Tierhalter waren in der Vergangenheit sogar von Fahrern der Fahrzeuge aufgefordert worden, die Behälter nicht so voll zu machen, da sie sich dann besser bewegen ließen. Als dann die Abrechnung im Juni für die zurückliegenden Monate Januar bis Mai bei den betroffenen Metzgern und Direktvermarktern mit eigener Schlachtung eingingen, war dies nicht mehr zu ändern und die Betriebe „mussten unnötig draufzahlen“. Nach der neuen Entgeltliste richten sich nämlich die Abholkosten nicht mehr nach dem Füllgrad des Behälters. Die Kosten der Abholung eines vollen oder halbvollen Behälters unterscheiden sich nicht mehr. Diese Vorgehensweise, die bis zur ersten Rechnung unbekannt war, dürfte voraussichtlich die Gerichte beschäftigen, weil der Entsorger SecAnim seinerseits bei der Bekanntmachung kein Versäumnis sieht und von der Abrechnung nicht abrücken will.

Fleischerverband und Bauernverband waren sich einig, dass mit Blick auf die späte (vorläufige) Genehmigung der Entgeltlisten für 2016 Vertrauensschutz gelten müsse und die Entgelte den Gebühren aus 2015 zu entsprechen habe. Weiterhin stimmte man darin überein, dass es nicht reiche, die Kosten innerhalb der Kostenträger zu verschieben, weil dies letztlich immer den Tierhalter treffe. Vielmehr müssten die Kosten (Grund-Pacht, Pacht 1 und Pacht 2) reduziert werden. Bei der notwendigen Diskussion dürfe auch der Verkauf oder die Schließung von Rivenich kein Tabu sein.

Fleischbeschaugebühren

Auch die unterschiedliche Höhe und Ausgestaltung der Fleischbeschaugebühren, die seitens der Landkreise festgelegt werden, wurden durch die Verbandsvertreter problematisiert. Die geringe Viehdichte in Rheinland-Pfalz sei diesbezüglich nachteilig. Die Kapazitäten in den Schlachthäusern seien bei weitem nicht so ausgelastet, wie in viehdichten Regionen anderer Bundesländer, entsprechend höher seien die Fleischbeschaugebühren, die den Landwirten von Metzgern bzw. Schlachtbetrieben in Rechnung gestellt würden. In Rheinland-Pfalz gibt es laut Erhebungen aus 2012 gerade noch 280 Betriebe, die schlachten. Nur bei fünf Betrieben handele es sich dabei um sogenannte „große Schlachtbetriebe“. Die beiden Verbände waren sich einig darin, dass die Politik nicht nur von regionalen Strukturen reden dürfe, sondern endlich Farbe bekennen, Verantwortung übernehmen und die finanziellen Belastung durch die Fleischbeschaugebühren reduzieren müsse. Vorschläge dazu hätten die Verbände der Landesregierung, aber auch dem Landkreistag, der für die Landkreise zuständig sei, mehrfach gemacht. Betäubungslose

Kastration

Abschließend tauschte man die Position zum Verbot der betäubungslosen Kastration ab 2019 aus. Auch hier stellten die Vertreter beider Seiten übereinstimmend fest, dass die derzeit zulässigen Alternativen weder für die Metzger, noch die Tierhalter in den kleinstrukturierten Tierhaltungsbetrieben in Rheinland-Pfalz umsetzbar seien. „Wenn es für die strukturschwachen Regionen keine Alternative zur Betäubung durch den Tierarzt gibt, werden viele Schweinehalter aussteigen“, prognostizierte Manfred Zelder. „Die Ebermast ist für diese Betriebe mit Metzgervermarktung keine Alternative“, betonte Landesinnungsmeister Kramb. Außerdem hätte diese Methode durchaus auch Nachteile im Hinblick auf den Tierschutz, wie sich gezeigt hätte. Beim Einsatz von Improvac solle es außerdem vereinzelt Stinker geben, daher seien die Metzger dieser Methode gegenüber sehr kritisch eingestellt. Die Isoflurannarkose stelle die Tierärzte vor arzneimittelrechtliche Probleme. Daher sei es zu begrüßen, dass in Bayern ein sogenannter „vierter Weg“ diskutiert werde, welcher ohne Betäubung auskommt. Fleischerverband und Bauernverband waren sich einig, in 2017 zu dieser Thematik gemeinsam eine Tagung durchzuführen.