Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau e.V.

15.01.2016 - Bericht des Landesrechnungshofes

Präsident Horper kritisiert Rechnungshof

Koblenz. Der Präsident des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Nassau, Michael Horper, hat einzelnen Äußerungen des Landesrechnungshofs (LRH) bei der aktuellen Vorstellung des Jahresberichts 2016 deutlich widersprochen. Die Aussage „Landwirte kamen ihren Erklärungspflichten häufig nur unzureichend nach“ sei pauschal und deshalb verunglimpfend.

Der Hinweis darauf, dass „die gebotene Überprüfung und Aufklärung offener Fragen durch die Steuerverwaltung oftmals nicht stattfand“ richte sich zwar an die Finanzbehörde, treffe aber in gleicher Weise die Landwirte und Winzer. Präsident Horper betonte seinerseits, dass die landwirtschaftlichen Betriebe ihren steuerlichen Erklärungspflichten nachkämen und die Prüfer des Finanzamts saubere Arbeit leisteten. Auch, wenn es in Einzelfällen immer etwas zu kritisieren gebe, rechtfertige dies auf gar keinen Fall die Unterstellung von absichtlichen steuerlichen Verfehlungen oder eines bewussten Wegsehens der Finanzverwaltung.

Der Präsident der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz, Ökonomierat Norbert Schindler, MdB, stellte in seiner Eigenschaft als Mitglied des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages fest: „Die Steuerverwaltung in Rheinland-Pfalz ist bundesweit eine der besten“. Die Unterstellung, in Landwirtschaft und Weinbau werde in größerem Stil Steuerverkürzung vorgenommen und von den Finanzämtern geduldet, gehe für ihn eindeutig zu weit.